Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 15.11.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge  
1219/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.04.2019 - Hauptausschuss
    N 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.2  
Netzwerk "Fairer Handel"  
1583/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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