Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2020/2021  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Beschlussfassung über den Haushalt 2020/2021
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.09.2019, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2020 / 2021      
Ö 2.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 2.2  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -  
Enthält Anlagen
2093/XX-01  
Ö 2.3  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
2093/XX-02  
Ö 2.4  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - 3. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
2093/XX-03  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 34. öffentliche Sitzung der BVV zur Beschlussfassung über den Haushalt 2020/2021 am 11.09.2019  
2156/XX  
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 4.2  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1764/XX-01  
Ö 4.3  
Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021  
1842/XX  
Ö 4.4  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf
1847/XX  
Ö 4.5  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau
1879/XX  
Ö 4.6  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!
1887/XX  
Ö 4.7  
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern  
1906/XX  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 4.9  
Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten
1999/XX  
Ö 4.10  
Plastikmüll in Reinickendorf reduzieren
2018/XX  
Ö 4.11  
Bezirkliche Datenkoordination  
2037/XX  
Ö 4.12  
Erste Hilfe für Fahrräder  
2047/XX  
Ö 4.13  
Ausweitung der digitalen Angebote in Bibliotheken  
2048/XX  
Ö 4.14  
Ankaufetat der Bibliotheken erhöhen  
2050/XX  
Ö 4.15  
Alpha-Bündnis stärken  
2052/XX  
Ö 4.16  
Unterstützung von Senioren, die Grundsicherung erhalten  
2054/XX  
Ö 4.17  
Fortführung der MINT-Messe  
2056/XX  
Ö 4.18  
Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen
2075/XX  
Ö 4.19  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung I, Ausbau der Möglichkeiten der Turnhallenöffnungen im Winter für Familien  
2076/XX  
Ö 4.20  
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter  
2077/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

 

   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    16.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.1.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.08.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 11 (5 CDU/4 SPD/1 B90/Grüne/1 Linke)   Enthaltung: 1 (FDP)

   
    02.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.20 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, um zwei Container als Umkleideräume für den AOD bereitzustellen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 4.21  
Stärkung von Investitionen I, deutliche Verbesserung des Zustandes der Reinickendorfer Straßen.  
2078/XX  
Ö 4.22  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung III, Mehr Sitzbänke für die Reinickendorfer Parks  
2079/XX  
Ö 4.23  
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst II, Anschaffung weiterer E-Bikes  
2080/XX  
Ö 4.24  
Personalaufwuchs in der Verwaltung I, Planungskapazitäten im Bezirk erhöhen  
2082/XX  
Ö 4.25  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung II, Reinickendorfer Park- und Grünflächen sauber halten.  
2084/XX  
Ö 4.26  
Verstärkung der Mittel zur Unterstützung finanziell schwacher Senioren  
2085/XX  
Ö 4.27  
Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD  
2086/XX  
Ö 4.28  
Datenkoordinator für Reinickendorf  
2133/XX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen