TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2020 / 2021 |
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Ö 2.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) |
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2093/XX |
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Ö 2.2 |
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Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste - |
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2093/XX-01 |
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Ö 2.3 |
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Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses |
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2093/XX-02 |
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Ö 2.4 |
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Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - 3. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses |
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2093/XX-03 |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 34. öffentliche Sitzung der BVV zur Beschlussfassung über den Haushalt 2020/2021 am 11.09.2019 |
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2156/XX |
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Ö 4 |
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Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX |
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Ö 4.2 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX-01 |
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Ö 4.3 |
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Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021 |
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1842/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. |
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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16.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 4.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Erledigung
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Ö 4.4 |
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Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf |
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1847/XX |
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Ö 4.5 |
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Behindertengerechter Umbau Fuchsbau |
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1879/XX |
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Ö 4.6 |
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Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! |
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1887/XX |
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Ö 4.7 |
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Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern |
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1906/XX |
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Ö 4.8 |
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Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen |
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1996/XX |
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Ö 4.9 |
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Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten |
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1999/XX |
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Ö 4.10 |
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Plastikmüll in Reinickendorf reduzieren |
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2018/XX |
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Ö 4.11 |
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Bezirkliche Datenkoordination |
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2037/XX |
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Ö 4.12 |
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Erste Hilfe für Fahrräder |
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2047/XX |
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Ö 4.13 |
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Ausweitung der digitalen Angebote in Bibliotheken |
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2048/XX |
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Ö 4.14 |
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Ankaufetat der Bibliotheken erhöhen |
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2050/XX |
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Ö 4.15 |
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Alpha-Bündnis stärken |
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2052/XX |
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Ö 4.16 |
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Unterstützung von Senioren, die Grundsicherung erhalten |
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2054/XX |
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Ö 4.17 |
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Fortführung der MINT-Messe |
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2056/XX |
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Ö 4.18 |
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Stärkung von Investitionen II, Schulen an zukunftsfähige Netze anschließen |
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2075/XX |
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Ö 4.19 |
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Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung I, Ausbau der Möglichkeiten der Turnhallenöffnungen im Winter für Familien |
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2076/XX |
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Ö 4.20 |
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Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter |
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2077/XX |
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Ö 4.21 |
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Stärkung von Investitionen I, deutliche Verbesserung des Zustandes der Reinickendorfer Straßen. |
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2078/XX |
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Ö 4.22 |
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Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung III, Mehr Sitzbänke für die Reinickendorfer Parks |
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2079/XX |
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Ö 4.23 |
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Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst II, Anschaffung weiterer E-Bikes |
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2080/XX |
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Ö 4.24 |
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Personalaufwuchs in der Verwaltung I, Planungskapazitäten im Bezirk erhöhen |
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2082/XX |
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Ö 4.25 |
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Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung II, Reinickendorfer Park- und Grünflächen sauber halten. |
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2084/XX |
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Ö 4.26 |
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Verstärkung der Mittel zur Unterstützung finanziell schwacher Senioren |
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2085/XX |
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Ö 4.27 |
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Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD |
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2086/XX |
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Ö 4.28 |
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Datenkoordinator für Reinickendorf |
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2133/XX |
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