TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.11.2018 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Stand Entwicklung Areal Trettachzeile (Altes Wasserwerk - Ziekowstraße) |
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Ö 3.2 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Städtebauliche Entwicklung Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik / zeitlicher Ablauf |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf |
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1191/XX |
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Ö 4.2 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen |
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1193/XX |
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Ö 4.3 |
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Wasserfontäne für den Schäfersee |
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1196/XX |
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Ö 4.4 |
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Reinigung des Schäfersees |
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1204/XX |
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Ö 4.5 |
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Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern |
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1213/XX |
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Ö 4.6 |
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Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX |
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Ö 4.7 |
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Naturpark Schönholz |
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1300/XX |
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Ö 4.8 |
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Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen |
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1302/XX |
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Ö 4.9 |
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Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen |
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1313/XX |
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Ö 4.10 |
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Beseitigung von Nixenkraut |
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1372/XX |
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Ö 4.11 |
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Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße |
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1373/XX |
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Ö 4.12 |
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Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen |
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1382/XX |
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Ö 4.13 |
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Ausbau Pumpwerk Heiligensee |
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1411/XX |
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Ö 4.14 |
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Green Berlin IV - Luftreinhalteplan |
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1121/XX |
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Ö 4.15 |
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Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete |
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1375/XX |
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Ö 4.16 |
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Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten |
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1407/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (mitberatend), an den Vorstand der BVV (mitberatend), an den Geschäftsordnungsausschuss (mitberatend), an an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend) und an den Ausschuss für Stadtplanung, entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (mitberatend)
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18.10.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.11.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expertinnen und Experten durchzuführen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0
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29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.18 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD)
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11.06.2019 - Vorstand der BVV |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 2 (AfD)
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22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 9.1 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung (Mitberatung)
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23.02.2022 - Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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31.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
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Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.17 |
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Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen |
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1546/XX |
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Ö 4.18 |
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Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf |
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1564/XX |
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Ö 4.19 |
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Betreffend der Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-68 für das Gelände zwischen Provinzstraße, Bürgerstraße und den Bahnanlagen des S-Bahnhofes Schönholz sowie für die Bürgerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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1579/XX |
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Ö 4.20 |
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Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen |
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1540/XX |
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Ö 4.21 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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