Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Sportausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
Gremium: Sportausschuss
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Präsentation zu TOP 5.2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 21.08.2018      
Ö 3  
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sanierung Strandbad Lübars  
1377/XX  
Ö 4.2  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern
1409/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Sportausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (mitberatend)

 

 

   
    07.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2018 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.53 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass sich das Land Berlin bei den erforderlichen Investitionen finanziell angemessen beteiligt, damit der Betrieb des Strandbads Lübars für die kommenden Jahre gewährleistet werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Anbetracht der öffentlichen Ausschreibung "Verpachtung und Baukonzession Strandbad Lübars BBB-2018-0103" bei den Berliner Bäder-Betrieben und dem Senat dafür einzusetzen, dass die erforderlichen Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung des geregelten Betriebs des Strandbads Lübars gewährleistet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Neues Sportfunktionsgebäude Sportplatz Göschenstraße 9      
Ö 5.2  
Vorstellung Projekt "Kooperation Schule und Sportverein/-verband" mit den möglichen Förderungen auf Schul-und Vereinsseite. Vorgestellt von der SPORTJUGEND im Landessportbund Berlin e.V.      
Ö 6  
Informationen aus dem Bezirkssportbund      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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