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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Interkultureller Garten in Reinickendorf |
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0692/XIX-01 |
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Ö 3.2 |
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Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen |
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1313/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)
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25.09.2018 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP) Enthaltung: 0
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22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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07.05.2019 - Bauausschuss |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.11 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0
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14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden. Sollte dies unumgänglich sein, sollte das Bezirksamt Standorte vorschlagen, die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht, bei Bedarf zu prüfen, ob das bezirkseigene Grundstück in der Senheimer Str. als Alternativstandort in Frage kommt. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke Enthaltung: 0
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Auf Antrag der CDU-Fraktion:
Integrationsprojekte für Migranten ohne Fluchthintergrund in Reinickendorf |
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Ö 4.2 |
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Auf Antrag der CDU-Fraktion:
Integration in den Reinickendorfer Arbeitsmarkt |
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Ö 4.3 |
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Aktueller Stand der MUFs in Reinickendorf |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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