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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 29.05.2018 sowie der 14. Sitzung vom 05.06.2018 |
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| Ö 3 |
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Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 1(AfD) Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.05.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.07.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. In folgender geänderter Fassung als Empfehlung: Neue Überschrift: Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zuhalten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zu halten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.2 |
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Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
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0716/XX |
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| Ö 4.3 |
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Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
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0718/XX |
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| Ö 4.4 |
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Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111 |
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0955/XX |
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| Ö 4.5 |
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Rechte der Seniorenvertretung in GO verankern |
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1038/XX |
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| Ö 4.6 |
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Graffiti könnte auch schön sein |
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1117/XX |
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| Ö 4.7 |
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Graffiti kontrolliert ermöglichen |
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1124/XX |
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| Ö 4.8 |
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Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten |
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1163/XX |
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| Ö 4.9 |
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Generationenspielplätze I |
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0927/XX |
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| Ö 4.10 |
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Generationenspielplätze II |
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0928/XX |
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| Ö 4.11 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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| Ö 4.12 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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| Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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| Ö 4.14 |
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Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
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0710/XX |
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| Ö 4.15 |
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Barrierefreiheit während der Bauphase |
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0752/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
