Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 4     Beratung von Bürgeranliegen aus der BVV vom 13.06.2018      
Ö 4.1  
Baumaßnahmen Waidmannsluster Damm 155  
1142/XX  
Ö 4.2     Baugenehmigung Waidmannsluster Damm 155  
1150/XX  
Ö 4.3     Bauvorhaben Waidmannsluster Damm 155  
1152/XX  
Ö 5  
Zukunft TetraPak Gelände      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 6.2  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX  
Ö 6.3  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 6.4  
Neue Wege für Kleingärten  
1073/XX  
Ö 6.5  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-48 für die Grundstücke Ollenhauerstraße 125-127 mit Ausnahme der im Bebauungsplan XX-134 als Straßenverkehrsflächen festgesetz-ten Teilflächen im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 6.6  
Tegeler Fließ herrichten
0593/XX  
Ö 6.7  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt
0698/XX  
Ö 6.8  
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung  
0708/XX  
Ö 6.9  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 6.10  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 6.11  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 6.12  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 6.13  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 6.14  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 6.15  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 6.16  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 6.17  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 6.18  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 6.19  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

- "Baudenkmäler"

- "Bauen in Reinickendorf"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Karten, die für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sowie für den Tourismus von Interesse sein könnten, auch online kostenlos zur Verfügung zu stellen. Folgende vom Bezirksamt vertriebene Karten sollen online einsehbar sein:

 

- "Radwanderrouten Nordwest"

- "Wandern im Grünen"

- "Mühlenbecker Land"

- "Havelniederung"

 

Darüber hinaus soll das mit dem Beschluss der Drucksache 0395/XX sowie 0469/XX der BVV vom 10.01.2018 neu zu erstellende Fahrradroutennetz, sobald verfügbar, ebenfalls kostenlos online zur Verfügung stehen.
 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 6.20  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 6.21  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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