Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 - Präsentation
Anlage 2 - Schulstationen
Anlage 3 - Auflistung Junge Volljährige in stationärer Hilfe

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 22.11.2017      
Ö 3  
Jahresbericht Bollerwagen      
Ö 4  
Ausschreibungsverfahren Schulstationen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme (vorbehaltlich der Überweisung in der BVV-Sitzung am 13.12.2017)      
Ö 5.1  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder"  
0113/XX-01  
Ö 5.2  
Benennung von geeigneten Grundstücken für die Bebauung mit modularen Systembau-Kitas  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 5.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29-01  
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorstellung Spielplatzentwicklungsplan  
0394/XX  
Ö 6.2  
Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten
0597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 4 (CDU/AfD)   Enthaltung: 2 (FDP)

   
    20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9   dagegen: 4   Enthaltung: 1

   
    24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7                     dagegen: 5                              Enthaltung: 2

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 6.3  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen  
0602/XX  
Ö 7     Besprechungspunkt (Bündnis90/Die Grünen) Drs. 0930/XIX -01 („Berlin barrierefrei“ auch in Reinickendorf – Vorlage zur Kenntnisnahme)      
Ö 8  
Besprechungspunkt „Problematik für Freie Träger bei der Wohnungssuche“ - Ergebnisse (Hr. Wegner)      
Ö 9     Bericht von der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses zum Thema „Jugendfördergesetz“      
Ö 10  
Sitzungstermine 2018      
Ö 11  
Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk      
Ö 12  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen