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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 20.12.2017 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorstellung des Reinickendorfer Registers (Fr. Herzog, Aufwind e.V.) |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausschreibungsverfahren Schulstationen |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Frühe Hilfen |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 6.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
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0760/XX |
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, an den Integrationsausschuss und an den Jugendhilfeausschuss
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23.01.2018 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
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24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
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19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 0
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16.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 7.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0597/XX |
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Ö 7.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen |
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0602/XX |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkt (Bündnis 90/Die Grünen) Drs. 0930/XIX – 01 („Berlin barrierefrei“ auch in Reinickendorf – Antwort) |
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Ö 9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht von der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses zum Thema „Jugendfördergesetz“ |
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Ö 10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Integration von nicht deutschsprachigen Zuzüglern im Bezirk |
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Ö 11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule |
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Ö 12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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