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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 13.07.2017 und der 6. Sitzung vom 14.09.2017 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwerpunkt Tegel |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen |
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0111/XX-01 |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kurzparkzone Tegel-City prüfen |
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1101/XIX-01 |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwerpunkt Radverkehr |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Planung Fahrradrouten |
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0395/XX |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II |
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0467/XX |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei III |
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0468/XX |
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Ö 4.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I |
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0469/XX |
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Ö 4.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 4.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen |
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0548/XX |
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Ö 4.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Standort Fahrradparkhaus |
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0948/XIX-01 |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0099/XX |
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Ö 5.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Busspuren |
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0147/XX |
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Ö 5.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 5.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 5.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 5.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verlängerung der Buslinie 324 |
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0316/XX |
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Ö 5.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße |
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0505/XX |
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Ö 5.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 5.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße |
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0507/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Annahme mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP)
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Regenwasserabläufe auf der Heiligensee- und Konradshöher Straße verbessert werden und dadurch verhindert werden kann, dass bereits bei kleinen Regenmengen das Wasser zentimeterhoch steht und den Verkehr behindert oder gefährdet. Dabei sollen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht gezogen werden:
a) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 20 Meter hinter dem Abzweig in den Schwarzen Weg, soll die Entwässerungsmöglichkeit in den Wald dadurch ertüchtigt werden, dass das Wasser auch nach dem zuletzt erfolgten Umbau durch Straßenbauarbeiten durch ein geeignetes Gefälle wieder abfließen kann. b) An der Heiligenseestraße Richtung Heiligensee, etwa 70 Meter hinter der Bushaltestelle Schulzendorfer Weg, sollte eine neue Abflussmöglichkeit geschaffen werden. c) Die Abflussmöglichkeiten an der Konradshöher Straße Richtung Tegel in der letzten Kurveninnenseite vor der Ampel sowie Konradshöher Straße/Ecke Heiligenseestraße sollten vom Schlamm befreit werden. d) An der Einfahrt nach Konradshöhe an der Habicht-/Ecke Waldkauzstraße sollte durch eine Rinne, die quer zur Waldkauzstraße und parallel zur Habichtstraße verlaufen könnte, eine Zuflussmöglichkeit für das Ablaufbecken im Wald geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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Ö 5.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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Ö 5.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehr in der Alemannenstraße |
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0553/XX |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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