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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum |
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0318/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0171/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0246/XX |
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Ö 3.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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Ö 3.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit |
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0268/XX |
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Ö 3.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Überweisung an den Ausschuss für Bürgerienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: /
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27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen. Gemäß Konsensliste Erledigung
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Ö 3.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
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0312/XX |
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Ö 3.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100 |
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0334/XX |
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Ö 3.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schäfersee Sommerferienprojekt |
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0355/XX |
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Ö 3.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sachstand Zugang zur Havel Krumminer Weg 9 und 10 |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wie hoch wird die zu erwartende Lärmbelästigung durch fließenden und ruhenden Verkehr in der Ulmenstraße, im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Hermsdorfer Beletage, nach Fertigstellung des Bauvorhabens sein? |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben im Allgemeinen und bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB im Besonderen |
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Ö 4.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Die Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft hat gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner angekündigt, dass sich der Straßenverlauf der Straße Am Brunnen ändern und auf der einen Seite ein breiterer Bürgersteig eingerichtet wird und zwar zu Lasten der Vorgärten auf der anderen Seite, von denen dann voraussichtlich nichts mehr übrig bleiben würde.
Wie verträgt sich diese Maßnahme damit, dass die Vorgärten unter Denkmalschutz stehen und wie steht der Fachbereich Denkmalschutz zur Zerstörung der Vorgärten im Denkmalbereich? |
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Ö 4.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tegeler Hafenfest 2017 |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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