Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Krankenhaus des Maßregelvollzuges Haus 9
Ort: Olbendorfer Weg 70, 13403 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017, der 2. Sitzung vom 14.02.2017 und der 3. Sitzung vom 14.03.2017      
Ö 3  
Vorstellung des Krankenhauses und der gesamten Aufgaben mit anschließender kurzer Führung hierzu: Herrn Kintzel (Geschäftsleiter)      
Ö 4  
Bericht des Patientenfürsprechers des Krankenhauses des Maßregelvollzugs über seinen Arbeitsbeginn      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Beratung und Verabschiedung einer Beschlussempfehlung Thema: Kurzzeitpflege dringend erforderlich      
Ö 5.2  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0258/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.
   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 
   
    09.05.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Einrichtung einer Palliativstation an einer der Reinickendorfer Kliniken einzusetzen sowie mit freien Trägern Gespräche zur Einrichtung eines Hospizes in Reinickendorf aufzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 6  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Rückblick auf die Abläufe der Wahl zur Seniorenvertretung hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 7  
Nächster Termin: 13.06.2017      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes Hinweise: Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Sicherheit Ihre Personalausweise mitzunehmen. Der Tagungsort hat keinen behindertengerechten Zugang.      
                 
 
 

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