Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aktiv Akzeptanz fördern! Federführung: Integrations-A.  
0081/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Akzeptanz in der Nachbarschaft für das geplante Wohnprojekt für Geflüchtete im Märkischen Viertel zu fördern und zu erhöhen.

 

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Akzeptanz in der Nachbarschaft für das geplante Wohnprojekt für Geflüchtete im Märkischen Viertel zu fördern und zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 2 (AfD)

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Akzeptanz in der Nachbarschaft für das geplante Wohnprojekt für Geflüchtete im Märkischen Viertel zu fördern und zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Akzeptanz in der Nachbarschaft für das geplante Wohnprojekt für Geflüchtete im Märkischen Viertel zu fördern und zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.2  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen Federführung: Stapl-A.  
0083/XX-01  
Ö 3.3  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Federführung: JHA weitere Mitberatung: BOV-A., Integrations-A., Schul-A., Sport-A., Kultur-A.  
0090/XX  
Ö 3.4  
Transparente Mitwirkung bei SIKO Federführung: Stapl-A.  
0096/XX  
Ö 4  
Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel Federführung: Integrations-A.  
0131/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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