Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
32. Sitzung_Integration_ Anlage 1_Masterplan_Präsentation_Integrationsausschuss_IntMig

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 24.05.2016      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sportzentrum Nord im MV erhalten Federführung: Bau-/Stapl-A. vertagt: 24.05.2016  
Enthält Anlagen
1278/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

   
    24.05.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, das Ersuchen –

Drucksache Nr. 1278/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    28.06.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Integrationsausschusses sprechen sich mehrheitlich (10/1/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1278/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

   
    14.07.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1278/XIX –:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)     dagegen: 0      Enthaltung: 0

   
    14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

 

Ö 4  
Besprechungspunkt: Integrations- und Sicherheitskonzept (Masterplan)      
Ö 5  
Aktuelles aus den Unterkünften für Geflüchtete und Asylsuchende      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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