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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung vom 08.12.2015 und der 46. Sitzung vom 12.01.2016 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken
vertagt: 08.12.2015, 12.01.2016 |
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1115/XIX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
vertagt: 12.01.2016
Federführung: Integrations-A. |
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1086/XIX |
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Integration (Federführung) Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet.
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10.11.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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24.11.2015 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschuss für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet.
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12.01.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. zu vertagen.
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09.02.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. zu vertagen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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08.03.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. zu vertagen.
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24.05.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung sowie die Untersuchung des Genitalbereiches verzichtet.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 5 (CDU)
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24.05.2016 - Integrationsausschuss |
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Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1086/XIX – Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung sowie die Untersuchung des Genitalbereiches verzichtet.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (CDU)
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08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme bei Enthaltung der Fraktion CDU Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung sowie die Untersuchung des Genitalbereiches verzichtet.
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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