Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll 46. GesSoz-A.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung vom 08.12.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2014 bis 31.03.2015  
Enthält Anlagen
1110/XIX  
Ö 3.2  
GesundheitsWirtschaft in Reinickendorf - alles im grünen Bereich oder wohin führt der Weg? vertagt: 10.11.2015, 08.12.2015  
1033/XIX  
Ö 3.3  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken vertagt: 08.12.2015  
1115/XIX  
Ö 3.4  
Deutsches Palliativsiegel vertagt: 08.12.2015  
1132/XIX  
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    08.12.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1132/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

zu vertagen.

 

   
    12.01.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1132/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0                            Enthaltung: 0

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen Federführung: Integrations-A.  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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