Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dominikus Krankenhaus - Raum: Dominikus Saal
Ort: Kurhausstr. 30, 13467 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 13.10.2015 sowie der 44. Sitzung vom 10.11.2015      
Ö 3     Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion CDU      
Ö 3.1  
Nutzung der Lehrküche der Volkshochschule in der Teichstraße      
Ö 3.2  
Aktueller Planungsstand des Tages für Menschen mit und ohne Behinderung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
GesundheitsWirtschaft in Reinickendorf - alles im grünen Bereich oder wohin führt der Weg? vertagt: 10.11.2015  
1033/XIX  
Ö 4.2  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken  
1115/XIX  
Ö 4.3  
Deutsches Palliativsiegel  
1132/XIX  
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    08.12.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1132/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

zu vertagen.

 

   
    12.01.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1132/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0                            Enthaltung: 0

 

   
    10.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, werbend darauf aufmerksam zu machen, dass sich Krankenhäuser und sonstige stationäre Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf seit 2015 um den Erwerb des „Deutschen Palliativsiegels“ bewerben können. Im Rahmen dieses Bewerbungsverfahrens kann die jeweilige Einrichtung beraten und unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 darüber zu berichten.

 

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5  
Neues aus dem Dominikus-Krankenhaus      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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