Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dominikus Krankenhaus - Raum: Dominikus Saal
Ort: Kurhausstr. 30, 13467 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 13.10.2015 sowie der 44. Sitzung vom 10.11.2015      
Ö 3     Besprechungspunkte auf Antrag der Fraktion CDU      
Ö 3.1  
Nutzung der Lehrküche der Volkshochschule in der Teichstraße      
Ö 3.2  
Aktueller Planungsstand des Tages für Menschen mit und ohne Behinderung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
GesundheitsWirtschaft in Reinickendorf - alles im grünen Bereich oder wohin führt der Weg? vertagt: 10.11.2015  
1033/XIX  
Ö 4.2  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken  
1115/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum  31.Dezember 2015 darüber zu berichten.

 

   
    08.12.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1115XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum 31.Dezember 2015 darüber zu berichten.

 

zu vertagen.

 

   
    12.01.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1115/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum  31.Dezember 2015 darüber zu berichten.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    09.02.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1115/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum  31.Dezember 2015 darüber zu berichten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum 30. Juni 2016 darüber zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Reinickendorfer Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einzuholen, welche Prozesse und Vorkehrungen dort zur Dekubitus-Prophylaxe in Kraft sind und der BVV bis zum 30. Juni 2016 darüber zu berichten.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.3  
Deutsches Palliativsiegel  
1132/XIX  
Ö 5  
Neues aus dem Dominikus-Krankenhaus      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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