Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 43. Sitzung vom 01.09.2015, der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 47. Sitzung vom 05.10.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
Ö 3.2  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark hierzu: Herr BzStR Lambert
1062/XIX  
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Volkspark Wittenau in Göschenpark umzubenennen.

 

   
    23.09.2015 - Kulturausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1062/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Volkspark Wittenau in Göschenpark umzubenennen.

 

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Volkspark Wittenau den Beinamen schenpark zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Volkspark Wittenau den Beinamenschenpark zu geben.

 

   
    02.11.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1062/XIX –

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Volkspark Wittenau in Göschenpark umzubenennen.

 

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Volkspark Wittenau den Beinamenschenpark zu geben.

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Volkspark Wittenau den Beinamenschenpark zu geben.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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