Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 43. Sitzung vom 01.09.2015, der 44. Sitzung vom 02.09.2015, der 45. Sitzung vom 09.09.2015, der 46. Sitzung vom 15.09.2015 und der 47. Sitzung vom 05.10.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0501/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

   
    02.12.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0501/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Ordnungsdienst (AOD) in Zukunft umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb anzuschaffen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für seinen Fuhrpark in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für seinen Fuhrpark in Zukunft auch umweltfreundliche Fahrzeuge mit Elektroantrieb angeschafft werden können.

 

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.11.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0501/XIX – zur Kenntnis.

Ö 3.2  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark hierzu: Herr BzStR Lambert
1062/XIX  
Ö 3.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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