Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 30. Sitzung vom 30.04.2015 und der 31. Sitzung vom 11.06.2015      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete Mitberatung: Ausschuss für Sozialraumorientierung vertagt am: 11.06.2015
Enthält Anlagen
1000/XIX  
Ö 3.2  
Gleisreste im Bezirk Mitberatung: Kulturausschuss vertagt am: 11.06.2015  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) sowie an den Kulturausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die noch als Bahnübergänge existierenden Gleisreste ehemaliger Industriebahnen bei Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in den Straßen erhalten bleiben oder in anderer Weise sichtbar gemacht werden können und in geeigneter Form über die Geschichte und Bedeutung der Industriebahnen für den Bezirk informiert werden kann.

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1009/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die noch als Bahnübergänge existierenden Gleisreste ehemaliger Industriebahnen bei Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in den Straßen erhalten bleiben oder in anderer Weise sichtbar gemacht werden können und in geeigneter Form über die Geschichte und Bedeutung der Industriebahnen für den Bezirk informiert werden kann.

 

zu vertagen.

   
    17.06.2015 - Kulturausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1009/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die noch als Bahnübergänge existierenden Gleisreste ehemaliger Industriebahnen bei Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in den Straßen erhalten bleiben oder in anderer Weise sichtbar gemacht werden können und in geeigneter Form über die Geschichte und Bedeutung der Industriebahnen für den Bezirk informiert werden kann.

 

anzunehmen.

   
    09.07.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1009/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die noch als Bahnübergänge existierenden Gleisreste ehemaliger Industriebahnen bei Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in den Straßen erhalten bleiben oder in anderer Weise sichtbar gemacht werden können und in geeigneter Form über die Geschichte und Bedeutung der Industriebahnen für den Bezirk informiert werden kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die noch als Bahnübergänge existierenden Gleisreste ehemaliger Industriebahnen bei Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in den Straßen erhalten bleiben oder in anderer Weise sichtbar gemacht werden können und in geeigneter Form über die Geschichte und Bedeutung der Industriebahnen für den Bezirk informiert werden kann.

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.34 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste als Zwischenbericht

Ö 3.3  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111 Mitberatung: Verkehrsausschuss vertagt am: 11.06.2015  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 3.4  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-56 für das Grundstück Thyssenstraße 28 und einen westlichen Abschnitt der Thyssenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Wittenau  
Enthält Anlagen
1029/XIX  
Ö 3.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-58 für die Grundstücke Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 3.6  
Durchführung des Förderprogramms Aktive Zentren Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Vorstellung von Baumaßnahmen - Artemisstraße in Waidmannslust      
Ö 4.2  
Vorstellung von Baumaßnahmen - Umbau der Knotenpunkte B96 - Kreuzungsbereich Berliner Straße / Burgfrauenstraße - Kreuzungsbereich Berliner Straße / Hermsdorfer Damm      
Ö 4.3  
Aktueller Sachstand zur Cité Foch      
Ö 4.4  
Vorstellung des Bauvorhabens "Umnutzung Hotel zu Studentenwohnheim" in der Gotthardstr. 96 Berichterstattung: Herr Thomas Stahl, Architekt      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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