Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 18. Sitzung vom 13.08.2013 und der 19. Sitzung vom 10.09.2013      
Ö 3  
Informationsgespräch "Erstausbildung junger Erwachsener"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen Teil 1      
Ö 4.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers im Krankenhaus für den Maßregelvollzug in Reinickendorf für den Zeitraum 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
0510/XIX  
Ö 5  
Vermerk zum Gespräch mit der Patientenfürsprecherin Humboldt-Klinikum Bereich Psychotherapie und Psychosomatik      
Ö 6     Beratung von Drucksachen Teil 2      
Ö 6.1  
Schreibstube der Tagesförderstätte "Spastikerhilfe" Kienhorststraße unterstützen  
0513/XIX  
Ö 6.2  
Datenschutz auf Krankenhausaufenthaltsbescheinigung  
0540/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt  wird empfohlen, sich gegenüber den örtlichen Krankenhäusern dafür einzusetzen, dass auf der dem Patienten für seinen Arbeitgeber ausgehändigten Aufenthaltsbescheinigung nicht mehr die Station und die Fachabteilung, auf der die Behandlung stattfand, zu erkennen sind, da sonst Rückschlüsse auf das dem Datenschutz unterliegenden Krankheitsbild des Patienten gezogen werden könnten.

   
    12.11.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0540/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt  wird empfohlen, sich gegenüber den örtlichen Krankenhäusern dafür einzusetzen, dass auf der dem Patienten für seinen Arbeitgeber ausgehändigten Aufenthaltsbescheinigung nicht mehr die Station und die Fachabteilung, auf der die Behandlung stattfand, zu erkennen sind, da sonst Rückschlüsse auf das dem Datenschutz unterliegenden Krankheitsbild des Patienten gezogen werden könnten.

 

anzunehmen.

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den örtlichen Krankenhäusern dafür einzusetzen, dass auf der dem Patienten für seinen Arbeitgeber ausgehändigten Aufenthaltsbescheinigung nicht mehr die Station und die Fachabteilung, auf der die Behandlung stattfand, zu erkennen sind, da sonst Rückschlüsse auf das dem Datenschutz unterliegenden Krankheitsbild des Patienten gezogen werden könnten.

   
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Familienrat Federführung: JHA  
Enthält Anlagen
0537/XIX  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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