Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Sondersitzung)
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anliegen Frau Kinzel
Anlage von Herrn KolbeFreizeitpark 02-03-2013
Anliegen Herr Kolbe 1
Anliegen Herr Kolbe 2
Anliegen Herr Berg
Anlage Protokoll zu TOP 6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I Mitberatung: GesSoz-A.  
0407/XIX  
Ö 2.2  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II Mitberatung: GesSoz-A.  
0408/XIX  
Ö 2.3  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III  
0409/XIX  
Ö 2.4  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV Mitberatung: GesSoz-A.  
0410/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) sowie an den Verkehrsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0410/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

anzunehmen.

 

   
    25.04.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0410/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

 

anzunehmen.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen mindestens vierteljährlichen Jour-Fixe von Bezirk Reinickendorf, Bürgerinitiative und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzuregen, um einen Informationsaustausch über neue Entwicklungen und Änderungen u.a. bei Flugbewegungen zu gewährleisten.

   
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 28.02.2013      
Ö 4     Bürgeranliegen      
Ö 4.1  
Herr Kolbe: Park- und Befahrungssituation im Freizeitpark Lübars      
Ö 4.2  
Herr Berg: Verkehrslärm Alt-Reinickendorf      
Ö 4.3  
Bügeranliegen zum Morgenpostartikel "Bezirksamt prüft Verkehr durch Nebenstraßen      
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg Federführung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  
0383/XIX  
Ö 5.2  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel Federführung: Wirtschaftsausschuss  
0406/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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