Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Sondersitzung)
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anliegen Frau Kinzel
Anlage von Herrn KolbeFreizeitpark 02-03-2013
Anliegen Herr Kolbe 1
Anliegen Herr Kolbe 2
Anliegen Herr Berg
Anlage Protokoll zu TOP 6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I Mitberatung: GesSoz-A.  
0407/XIX  
Ö 2.2  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II Mitberatung: GesSoz-A.  
0408/XIX  
Ö 2.3  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III  
0409/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) sowie an den Verkehrsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss mehrheitlich (9/3/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0409/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

anzunehmen.

 

   
    25.04.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (9/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0409/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

anzunehmen.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 2.4  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV Mitberatung: GesSoz-A.  
0410/XIX  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 28.02.2013      
Ö 4     Bürgeranliegen      
Ö 4.1  
Herr Kolbe: Park- und Befahrungssituation im Freizeitpark Lübars      
Ö 4.2  
Herr Berg: Verkehrslärm Alt-Reinickendorf      
Ö 4.3  
Bügeranliegen zum Morgenpostartikel "Bezirksamt prüft Verkehr durch Nebenstraßen      
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg Federführung: Bau-/Stapl.-Ausschuss  
0383/XIX  
Ö 5.2  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel Federführung: Wirtschaftsausschuss  
0406/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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