Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Einschätzung-RA-0174-09-11-2012

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 02.05.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Klauseln gegen rechtsextreme Aktivitäten  
0174/XIX  
Ö 3.2  
Rent-A-Bike in Reinickendorf Mitberatung: Verkehrsausschuss  
0264/XIX  
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    07.11.2012 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache 0264/XIX zu vertagen.

 

   
    22.11.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschusses einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0264/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber geeigneten Firmen dafür einzusetzen, bezirksweit an geeigneten Stellen (unter anderem z. B.: Tegel, Promenade, Wittenau) ein Rent-a-Bike System in Reinickendorf zu testen und ggf. zu etablieren.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber geeigneten Firmen dafür einzusetzen, bezirksweit an geeigneten Stellen (unter anderem z. B.: Tegel, Promenade, Wittenau) ein Rent-a-Bike System in Reinickendorf zu testen und ggf. zu etablieren.

 

   
    30.01.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0264/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber geeigneten Firmen dafür einzusetzen, bezirksweit an geeigneten Stellen (unter anderem z. B.: Tegel, Promenade, Wittenau) ein Rent-a-Bike System in Reinickendorf zu testen und ggf. zu etablieren.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber geeigneten Firmen dafür einzusetzen, bezirksweit an geeigneten Stellen (unter anderem z. B.: Tegel, Promenade, Wittenau) ein Rent-a-Bike System in Reinickendorf zu testen und ggf. zu etablieren.

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme   als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber geeigneten Firmen dafür einzusetzen, bezirksweit an geeigneten Stellen (unter anderem z. B.: Tegel, Promenade, Wittenau) ein Rent-a-Bike System in Reinickendorf zu testen und ggf. zu etablieren.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    22.05.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) - Drucksache Nr. 0264/XIX - zur Kenntnis.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme (als Zwischenbericht)

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Ausbildung im Bezirk - insbesondere Förderungsmöglichkeiten für Betriebe, z. B. Einstiegsqualifizierung      
Ö 4.2  
Jugendliche Arbeitslose - was tut das Bezirksamt?  
0265/XIX  
Ö 4.3  
auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hilfe bei der Vermittlung von Räumlichkeiten für den Kinderladen "Freche Kinder e. V."      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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