Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 01.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Carl-Benz-Oberschule
Ort: Heidenheimer Str. 53, 13467 Berlin
Anlagen:
Anlage zur Niederschrift

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 12.01.2012 und der 2. Sitzung vom 26.01.2012      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Teilnahme an der Woche der Demokratie Federführung: Kulturausschuss  
0066/XIX  
Ö 3.2  
Schulverpflegung Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 26.01.2012  
0070/XIX  
    11.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

   
    26.01.2012 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

   
    01.03.2012 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0070/XIX - zu vertagen.

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber den federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0070/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0070/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

 

als erledigt zu betrachten.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

Ö 4  
Haushalt 2012/13 - Bereich Schule      
Ö 5  
Gemeinschaftsschule MV      
Ö 6  
Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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