Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 10.11.2009 und der 25. Sitzung vom 08.12.2009      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Palliativ-Medizin im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1008/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Liste der "Schmuddel-Restaurants" auch in Reinickendorf Federführung: Wirtschaftsausschuss vertagt: 12.05.2009  
Enthält Anlagen
 0809/XVIII  
Ö 4.2  
Visitenkartenpartys Federführung: Wirtschaftsausschuss vertagt: 08.12.2009  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (federführend) und an den Gesundheitsausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (federführend) und an den Gesundheitsausschuss (mitberatend)
   
    08.12.2009 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0956/XVIII – zu vertagen.
   
    09.02.2010 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0956/XVIII – anzunehmen.
   
    03.03.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0956/XVIII – anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .
   
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 4.3  
Gesundheitsangebote in Senioreneinrichtungen Federführung: BüDOrdV-Ausschuss  
Enthält Anlagen
 1009/XVIII  
Ö 4.4  
Zukunft der Wiesengrundschule Federführung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
 1040/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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