Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Umweltfreundliche Kraftfahrzeuge
Enthält Anlagen
0597/XVIII  
Ö 7.2  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 7.3  
Klimaschutz-Spende am Parkautomat
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 7.4  
Parken im Sigismundkorso einschränken  
Enthält Anlagen
0832/XVIII  
Ö 7.5  
Alkohol bei Straßenfesten  
Enthält Anlagen
0919/XVIII  
Ö 7.6  
Einrichtung eines "Runden Tisches gegen linke Gewalt in Berlin"  
Enthält Anlagen
0945/XVIII  
Ö 7.7  
Fahrradständer auf der Residenzstraße  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
Ö 7.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-24  
Enthält Anlagen
1054/XVIII  
Ö 7.9  
Umwandlung der Thomas-Mann-Oberschule von einer Gesamtoberschule in ein Gymnasium  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Konzeptentwicklung Nachnutzung Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 8.2  
Gute-Nacht-Café für Wohnungslose in Wittenau  
Enthält Anlagen
1056/XVIII  
Ö 8.3  
Wirtschaftsförderung Bestandsaufnahme - und wie weiter?  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1046/XVIII  
Ö 9.2  
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds der BVV Reinickendorf für den Verwaltungsrat der Kindertagesstätten des Eigenbetriebes Nordwest von Berlin  
Enthält Anlagen
1053/XVIII  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
Enthält Anlagen
1064/XVIII  
Ö 9.4  
Erneuerung und Verbesserung der Ruppiner Chaussee zwischen Schulzendorfer Straße und Landesgrenze  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Visionen statt Verfall - TXL-Gelände für die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 10.2  
Erstellung von Stadtplanungs- und Wirtschaftskonzepten für die Nachnutzung des Flughafens Tegel
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 10.3  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau
Enthält Anlagen
0649/XVIII  
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    27.11.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.02.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    28.05.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (6/5/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Sicherheit von Fußgängern am Zeltinger Platz dadurch zu gewährleisten, dass das gefährliche Queren des Platzes am Übergang von Edeka-Reichelt zur Post neu geregelt wird.

 

Dazu gehört insbesondere:

 

  • Die Anlage von Fußgängerüberwegen von „Reichelt“ zur Platzinnenseite und in Höhe der Einmündung der Straße Fürstendamm von der Platzinnenseite zur „Post“,
  • soweit dies zur Veränderung des Fahrbahnprofils erforderlich ist, sind Gehwegvorschübe im Innenbereich des Platzes anzulegen,
  • der Verlust einiger Parkplätze in diesen Bereichen ist hinzunehmen,
  • etwaige Bedenken des Denkmalschutzes sind kritisch zu hinterfragen und mit Blick auf den geringfügigen Einfluss auf den ursprünglichen Entwurf des Garten- und Landschaftsplaners Ludwig Lesser zurückzustellen.
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

   
    24.09.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0649/XVIII – zu vertagen.

 

   
    26.11.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII – an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung zu überweisen.

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    05.01.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig bei 1 Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 0649/XVIII - anzunehmen.

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

Ö 10.3.1  
Sichere Fußgängerführung am Zeltinger Platz in Frohnau  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 10.4  
Mitternachtssport gegen Jugendgewalt und Jugendkriminalität
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 10.5  
Einsatz von "jugendlichen Testkäuferinnen und Testkäufern" in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0906/XVIII  
Ö 10.6  
Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 10.7  
Konrad-Adenauer-Wanderausstellung in Reinickendorf zeigen  
Enthält Anlagen
0981/XVIII  
Ö 10.8  
Pünktlicher 120er Bus  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 10.9  
Tempo 30 vor der Seniorenanlage im Falkentaler Steig  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 10.10  
Parkverbot Borsigdamm Richtung Eisenhammer Weg  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 10.11  
Linienführung des Bus 325 verändern - Erreichbarkeit des Humboldt-Klinikums sicherstellen  
Enthält Anlagen
0992/XVIII  
Ö 10.12  
Verdichtung der Taktzeiten der Buslinie 124 an Samstagen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 10.13  
Keine Schulentwicklung ohne Plan!
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 10.14  
Mahn- und Gedenkstätten im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 10.15  
Geschwindigkeitskontrollen Gorkistraße
Enthält Anlagen
1011/XVIII  
Ö 10.16  
Tempo 30 in der Zeltinger Straße  
Enthält Anlagen
1026/XVIII  
Ö 10.17  
10-Minutentakt für 120er Buslinie ausweiten  
Enthält Anlagen
1033/XVIII  
Ö 10.18  
Nachbarschaftszentrum Amendestraße  
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 10.19  
Fußgängerüberweg des Zeltinger Platzes  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Gegen linksextreme Gewalt in Berlin  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
"Lange Nacht des Rathauses 2010"  
Enthält Anlagen
1057/XVIII  
Ö 12.2  
Nachnutzung Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 12.3  
Zeitliche Geschwindigkeitsbeschränkung vor Schulen und Kindergärten einheitlich regeln  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 12.4  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 12.5  
Gute-Nacht-Café in Wittenau  
Enthält Anlagen
1058/XVIII  
Ö 12.6  
Gewässerentwicklungskonzept Tegeler Fließ  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 12.7  
Kinderfreundliches Reinickendorf II - Cities for Children  
Enthält Anlagen
1061/XVIII  
Ö 12.8  
Kulturveranstaltungen im Sommer 2010  
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 12.9  
Einführungsphasen an Gymnasien  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 12.10  
Open-Air-Konzert im Bezirk  
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 12.11  
Das Humboldtjahr im Humboldtbezirk  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 12.12  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
1063/XVIII  
Ö 12.13  
Großveranstaltungen 2010  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Beseitigung von Gefahrenstellen im Wald  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 13.2  
Verstärkung der Stadtjäger  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
Ö 13.3  
Angebot deutsch-französische Europaschule auch für Reinickendorfer Oberschüler  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 13.4  
Hinweisschilder gegen das Füttern von Wildtieren  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 13.5  
Kiezsäulen am Letteplatz und im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 13.6  
Haushalts-Sonderprogramm Winter 2009/2010  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
Ö 13.7  
Salzgebrauch auf Gehwegen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
                 
 
 

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