Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 25.03.2009 und der 21. Sitzung vom 29.04.2009      
Ö 3     Vorlage zum Thema Straßensozialarbeit Abtimmung ohne Aussprache Unterlage bereits verteilt      
Ö 4     Zeltplatz Saatwinkel Einstieg des weiteren Trägers Gruppenhaus und Zeltplatz Berlin e.V. GJB      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1     Partizipationsprojekte für Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
0651/XVIII  
Ö 5.2     Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007 (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 6     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 6.1     Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen: bezirkliche Präventionsmaßnahmen Federführung: Gesundheitsausschuss weitere Mitberatung: Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
    11.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    04.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    22.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - überwiesen
    Überweisung an den Gesundheitsausschuss (federführend), an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Gesundheitsausschuss (federführend), an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

   
    07.05.2009 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0744/XVIII – zu vertagen.

   
    27.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (13/1/0) gegenüber dem federführenden Gesundheitsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0744/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutze der Kinder- und Jugendgesundheit und aufgrund der Zunahme des Alkoholmissbrauchs durch junge Menschen, sich stärker als bisher im Kampf gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Dazu sind insbesondere folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Verstärkung der Präventionsarbeit in Reinickendorf durch geeignete und zielgruppenorientierte Veranstaltungen in Jugendfreizeiteinrichtungen und an Schulen für Kinder, Jugendliche, Lehrer, Lehrerinnen, Erzieher, Erzieherinnen, Eltern, Angehörige und Mitarbeiter in Krankenhäusern (Pfleger und Ärzte), die mit alkoholkranken oder alkoholgeschädigten Kindern und Jugendlichen in Kontakt kommen.

-          Sicherstellung der Anwendung des Jugendschutzgesetzes durch verstärkte Alterskontrollen und Stichprobenkontrollen in Verkaufseinrichtungen von Alkohol.

   
    24.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.10.2009 - Gesundheitsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0744/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zum Schutze der Kinder- und Jugendgesundheit und aufgrund der Zunahme des Alkoholmissbrauchs durch junge Menschen, sich stärker als bisher im Kampf gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Dazu sind insbesondere folgende Maßnahmen zu ergreifen:

 

-          Verstärkung der Präventionsarbeit in Reinickendorf durch geeignete und zielgruppenorientierte Veranstaltungen in Jugendfreizeiteinrichtungen und an Schulen für Kinder, Jugendliche, Lehrer, Lehrerinnen, Erzieher, Erzieherinnen, Eltern, Angehörige und Mitarbeiter in Krankenhäusern (Pfleger und Ärzte), die mit alkoholkranken oder alkoholgeschädigten Kindern und Jugendlichen in Kontakt kommen.

-          Sicherstellung der Anwendung des Jugendschutzgesetzes durch verstärkte Alterskontrollen und Stichprobenkontrollen in Verkaufseinrichtungen von Alkohol.

 

   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Überweisung an den Schulausschuss

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

 

Absatz I:          einstimmig beschlossen

 

Absatz II:         Annahme mit Mehrheit

 

Absatz III:         einstimmig beschlossen

 

Ö 6.2     Stadtteilmütter auch in Reinickendorf Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Sozialausschuss vertagt am: 25.03.2009 hierzu: Frau Hermanns (Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz) und Vertreter/Vertreterinnen der Kietzlotsinnen von Albatros  
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
Ö 6.3     Zahlungsausfall bei Unterhaltsverpflichtung vermeiden Federführung: BüDOrdV  
Enthält Anlagen
0795/XVIII  
Ö 7     Besprechungspunkt: "Kids in die Sportclubs" Drucksache Nr. 0702/XVIII (hierzu: Anlagen)      
Ö 8     Terminplanung 2. Halbjahr      
Ö 9     Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule      
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
                 
 
 

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