Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie
Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den
Schulausschuss (mitberatend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)
Überweisung an den Ausschuss für
Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
(federführend), an den Schulausschuss (mitberatend) und an den
Jugendhilfeausschuss (mitberatend)
30.01.2008 - Jugendhilfeausschuss
Ö 4.1 - vertagt
07.02.2008 - Schulausschuss
Ö 2.2 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Schulausschusses
sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie
Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten einstimmig dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen
- Drucksache Nr. 0408/XVIII – abzulehnen.
16.06.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö 2.4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für
Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0480/XVIII zu
vertagen.
25.06.2008 - Jugendhilfeausschuss
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des
Jugendhilfeausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden
Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine
Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu
empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0408/XVIII – anzunehmen.
30.06.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö 2.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für
Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
beschließen einstimmig die Beratung der Drucksache - Nr. 0408/XVIII – zu
vertagen.
15.09.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine
Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr.
0408/XVIII –
in
folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das
Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig, mindestens jedoch allesechs
Monate, einen Bericht über die dem Bezirksamt bekannt gewordenen
rechtsextremistischen Aktivitäten in Reinickendorf zu erstatten.
Dieser
Bericht soll durch die sachlich zuständigen Ressorts erfolgen und soll
insbesondere etwaige rechtsextremistisch orientierte Vorfälle an Schulen und
Jugendeinrichtungen sowie ggf. neue Aktivitäten
rechtsextremistisch/rechtsradikaler Organisationen enthalten.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
Gemäß Konsensliste Überweisung an den
Haushaltsausschuss
19.01.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 3.4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des
Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0408/XVIII - zu vertagen.
04.05.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 4.4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0408/XVIII - zu vertagen.
15.06.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 3.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des
Ersuchens - Drucksache Nr. 0408/XVIII - zu vertagen.
31.08.2009 - Haushaltsausschuss
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die
Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung –
Drucksache Nr. 0408/XVIII –
in
folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das
Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig anlassbezogen über die dem Bezirksamt
bekannt gewordenen extremistischen Aktivitäten in Reinickendorf zu berichten.
Annahme
mit Mehrheit (7/5/1)
Dieser Bericht soll durch die sachlich zuständigen Ressorts
erfolgen und soll insbesondere etwaige rechtsextremistisch orientierte Vorfälle
an Schulen und Jugendeinrichtungen sowie ggf. neue Aktivitäten
rechtsextremistisch/rechtsradikaler Organisationen enthalten.
DGS
Leichte Sprache
