Tagesordnung - 28. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. teilöffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 19.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 26. Sitzung vom 03.11.2008 (öffentlicher / nichtöffentlicher Teil) und der 27. Sitzung vom 01.12.2008      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) Ziffer 9 (Zwischenbericht) vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) Ziffer 2 Abs. 1, 2 und 3 vertagt am: 01.12.2008      
Ö 3.3  
Mehr Schulstationen vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0402/XVIII  
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

   
    07.02.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt mit 6 Ja, 7 Nein und einer Enthaltung dem federführenden Ausschuss die Ablehnung der DS 0402/XVIII.

 

   
    27.02.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0402/XVIII – anzunehmen.

   
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.9 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    30.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss, an den Jugendhilfeausschuss und an den Schulausschuss

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Herr Schmidt begründet den gestellten Antrag auf Vertagung.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/4/1), die Beratung der – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zu vertagen.

 

Das Ausschussmitglied der Fraktion Die Grauen gibt kein Votum ab.

   
    06.11.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen die – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zur Kenntnis.

   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0402/XVIII – zu vertagen.

   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0402/XVIII - zur Kenntnis.

   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.4  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 3.5  
Aufklärung über die Aktenmanipulationen bei den Spendenakten im Bereich Senftleben vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0548/XVIII  
Ö 3.6  
Den bezirklichen Haushaltsgewinn richtig nutzen - Präventionsprojekte fördern vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008 Mitberatung: JHA
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
Ö 3.7  
Sponsoring zur Instandhaltung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten Mitberatung: Wirtschaftsausschuss
Enthält Anlagen
0573/XVIII  
Ö 3.8  
Kulturgutscheine für Reinickendorf vertagt am: 03.11.2008 Mitberatung: Kulturausschuss  
Enthält Anlagen
0602/XVIII  
Ö 3.9  
Programm Bildung im Quartier vertagt am: 01.12.2008 Mitberatung: JHA, Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0608/XVIII  
Ö 3.10  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008 Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 3.11  
Bezirkshaushaltsrechnung Reinickendorf für das Haushaltsjahr 2007 vertagt am: 03.11.2008 und 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0639/XVIII  
Ö 3.11  
Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Drs. Nr. 0639/XVIII betr. "Verwendung des Gewinns des Haushaltsjahres 2007" vertagt am: 01.12.2008      
Ö 3.12  
Leichtathletik-Weltmeisterschaft und Partnerschaft 1. Absatz vertagt am: 01.12.2008
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 3.13  
Spielstätten - jedes Jahr ein neues Konzept? vertagt am: 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0657/XVIII  
Ö 3.14  
Vorhandene Mittel für Schulstationen verwenden! vertagt am: 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0659/XVIII  
Ö 3.15  
Beschilderung Barnimer Dörferweg Mitberatung: Natur-/Grünpl.-A.  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 3.16  
Mehrsprachige Informationsbroschüren vertagt am: 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 3.17  
Straßenfeste in Reinickendorf vertagt am: 01.12.2008  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 4  
Haushaltsabschluss 2007 Beantwortung von eingereichten Fragen der Fraktionen der BVV Rdf. vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008 und 01.12.2008      
Ö 5  
Erneute Beratung zum Thema "Spenden" Beantwortung der gestellten Zusatzfragen der Fraktionen der BVV Rdf. aus der Sondersitzung vom 23.09.2008 vertagt am: 10.10.2008, 03.11.2008 und 01.12.2008      
Ö 6  
Fortschreibung Umzugskonzept vertagt am: 01.12.2008      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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