Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 25.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 15.07.2008      
Ö 2  
Nachwahl eines/einer Schriftführer (s) (in)      
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Treffpunkt für Randgruppen  
Enthält Anlagen
0606/XVIII  
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bau- und Stadtplanung (Federführung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Sozialausschuss (Mitberatung)

   
    25.11.2008 - Sozialausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0606/XVIII – zu vertagen.

   
    24.02.2009 - Sozialausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung mehrheitlich (7/7/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0606/XVIII – abzulehnen.

   
    05.05.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0606/XVIII - zu vertagen.

   
    02.06.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0606/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Orte auszuwählen, zu schaffen, zur Verfügung zu stellen oder zu vermitteln, an denen für Randgruppen wie beispielsweise Obdachlose oder Alkoholiker Angebote zur Verfügung stehen.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4     Besprechungspunkte:      
Ö 4.1  
Eingliederungstitel Jobcenter für das Kalenderjahr 2009 (CDU)      
Ö 4.2  
Fallzahlen bei Ü25 im Jobcenter (CDU)      
Ö 4.3  
Personalsituation im Jobcenter (CDU und Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 4.4  
Kostenübernahme für Heimbewohner (CDU)      
Ö 4.5  
Ergebnis der Unterhalts- und Kosteneinziehung (SPD)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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