Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Besprechungspunkte      
Ö 1.1  
Sachstand Bebauung ehem. Güterbahnhof Hermsdorf Vorstellung des Bauvorhabens durch Herrn Bernd Neumann, Geschäftsführer Unionhilfswerk gGmbH      
Ö 1.2  
Sachstandsbericht Bebauung Tegeler Hafen      
Ö 1.3  
auf Antrag der SPD-Fraktion Sachstand Gelände Reitverein Waidmannsluster Damm/Ecke Stadtautobahn      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 8. Sitzung vom 04.12.2007 sowie der 9. Sitzung vom 05.02.2008      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sanierung und Umbau Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
 0403/XVIII  
Ö 3.2  
Straßenbeleuchtung in der Cité Foch  
Enthält Anlagen
 0405/XVIII  
Ö 3.3  
Sozialräumliche Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 0412/XVIII  
Ö 3.4  
Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 12-18B/44 für das Grundstück Ernststraße 7 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
 0427/XVIII  
Ö 3.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-19 für die Grundstücke Tegeler Straße 2-12, Berliner Straße 137-145, Robinienweg 1-5 sowie für den Robinienweg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0428/XVIII  
Ö 3.6  
Bebauungsplanentwurf XX-288 für die Tegeler Hafeninsel, das Grundstück Karolinenstraße 21 u. a. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
 0429/XVIII  
Ö 3.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-20 für eine Teilfläche des Grundstücks Wilhelmsruher Damm 114/126, Senftenberger Ring 2/32, Wesendorfer Straße 1 und Treuenbrietzener Straße 1/15 sowie einen Abschnitt des Wilhelmsruher Damms im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Märkisches Viertel  
Enthält Anlagen
 0438/XVIII  
Ö 3.8  
Entwurf des Bebauungsplanes 12-15 vom 29. Mai 2007, für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 (Siedlung Rathenow) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.  
Enthält Anlagen
 0439/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Energetische Sanierung des Rathauses  
Enthält Anlagen
 0431/XVIII  
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - überwiesen
   

 
   
    04.03.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0431/XVIII – anzunehmen.
   
    07.04.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, das Ersuchen 0431/XVIII zu vertagen.

 
   
    05.05.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0431/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2008 zu berichten,

 

- welche Kosten eine energetische Sanierung des Rathauses verursachen,

- welche Einsparungen daraus bei den Energiekosten resultieren und

- wann sich die Investition in die Sanierung amortisiert hätte.

 
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    13.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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