Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 27.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 23.10.2007      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3  
Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin/eines stellvertretenden Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Projekt "Fair" auch in Reinickendorf einführen  
Enthält Anlagen
0334/XVIII  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -  
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 5.2  
Beiräte im Bezirk  
Enthält Anlagen
0311/XVIII  
    12.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
    Überweisung in den Haushaltsausschuss (federführend), Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend) und Sozialausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend) sowie an den Sozialausschuss (mitberatend)

   
    27.11.2007 - Sozialausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0311/XVIII – mit der geänderten Überschrift anzunehmen.

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0311/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Beiräte und welche gesetzlich vorgesehenen Vertretungen es im Bezirk mit Anbindung an die BVV gibt und auf welcher Grundlage diese arbeiten (z. B. gesetzliche Vorgabe).

 

Wie viele Mitglieder haben die jeweiligen Beiräte und wie ist deren räumliche und finanzielle Ausstattung (Geschäftsstellen, Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen)?

   
    29.01.2008 - Haushaltsausschuss
    N 4.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.03.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    07.04.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0310/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Beiräte und welche gesetzlich vorgesehene Vertretung es im Bezirk mit Anbindung an die BVV gibt und auf welcher Grundlage diese arbeiten (z.B. gesetzliche Vorgabe).

 

Wie viele Mitglieder haben die jeweiligen Beiräte und wie ist deren räumliche und finanzielle Ausstattung (Geschäftsstellen, Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen)?

 

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5.3  
Alternative Wohnformen für Ältere  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor - ÖBS -      
Ö 6.2  
Entwicklung der Unterkunftskosten im Bezirk - Unterkunftskosten nach Hartz IV      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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