Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 03.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 03.09.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Mehr Sicherheit durch mehr Video-Überwachung
Enthält Anlagen
0155/XVIII  
Ö 2.2  
Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 19 - überwiesen
    Annahme

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

   
    29.08.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.10.2007 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0209/XVIII – anzunehmen.

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (9/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0209/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in abteilungsübergreifender Kooperation ein Konzept “Bewusstsein für die Belange von Lesben und Schwulen in Reinickendorf entwickeln” zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2008 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Vorlage soll eine Grundlage dafür bilden, weiteres kommunalpolitisches Handeln aufzuzeigen, um das Bewusstsein für die Belange von Lesben und Schwulen im Bezirk zu schärfen. Dabei sollen Möglichkeiten der Aufklärungsarbeit in Schule und Jugendhilfe erörtert werden, die Jugendlichen dabei helfen, ihre sexuelle Identität zu entdecken. Zudem sollen Initiativen erörtert werden, die die Themen “Homosexualität”, “Rollenerwartungen” und “Schwulenfeindlichkeit” aufgreifen. Das Konzept soll ferner weitere Handlungsnotwendigkeiten benennen, die sich aus Sicht des Bezirksamtes ergeben.

   
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 18 - erledigt
   
Ö 2.3  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 2.4  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 2.5  
Kooperation des Namibia-Kunstprojektes mit Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0251/XVIII  
Ö 2.6  
BVG-Wartehäuschen in Frohnau  
Enthält Anlagen
0260/XVIII  
Ö 2.7  
Anzahl der polizeilichen Präventionsbeauftragten nicht reduzieren
Enthält Anlagen
0270/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zentrale Jugendsachbearbeitung erhalten  
Enthält Anlagen
0271/XVIII  
Ö 3.2  
Soziale Problemgruppen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0306/XVIII  
Ö 3.3  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 3.4  
Bezirkliche Beratungs-Gremien - Aufwandsersatz -
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 3.5  
Beiräte im Bezirk
Enthält Anlagen
0311/XVIII  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Einheitlichkeit der Ämterstrukturen in den Bezirken von Berlin vertagt am 18.06.2007      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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