Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:12 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Energiesparlampen als kommunaler Beitrag zum Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0107/XVIII  
Ö 5.2  
Bezirkliche Kulturarbeit durch Kooperation mit dem Verein Kulturhaus Centre Bagatelle e. V. fortentwickeln
Enthält Anlagen
0159/XVIII  
Ö 5.3  
Vorfahrtsregelung in der Straße "Am Nordgraben - Schorfheidestraße"  
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 5.4  
Telefonzellen auch mit Telefonkarten bedienen  
Enthält Anlagen
0224/XVIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Mehr Sicherheit durch Freiwilligen Ordnungsdienst in den Ortsteilen  
Enthält Anlagen
0327/XVIII  
Ö 6.2  
Wohnungslosigkeit in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0335/XVIII  
Ö 6.3  
Wohnprojekt für deliquente Jugendliche im Diakoniezentrum Heiligensee  
Enthält Anlagen
0328/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0315/XVIII  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0316/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Zusätzliche Haushaltsmittel für 2007 an die Abteilung Jugend und Familie  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 8.2  
Das ausnahmslose Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden vorbereiten  
Enthält Anlagen
0111/XVIII  
Ö 8.3  
Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 8.4  
Projekt "Interkultureller Garten in Hermsdorf"  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 8.5  
Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs  
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 8.6  
Mehrbedarf an Personal- und technischer Ausstattung im Bereich Kinderschutz
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 8.7  
Öffnungszeiten des Sozialmarktes am Franz-Neumann-Platz verlängern  
Enthält Anlagen
0205/XVIII  
Ö 8.8  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 8.9  
Nutzung der Graphothek im Bewusstsein der Öffentlichkeit internsiver verankern!
Enthält Anlagen
0211/XVIII  
Ö 8.10  
Mehr Kinderärzte in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 8.11  
Erste-Hilfe-Defibrilatoren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0216/XVIII  
Ö 8.12  
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Ortsteile veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0217/XVIII  
Ö 8.13  
Gesundheitstag 2007 in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0249/XVIII  
Ö 8.14  
Kinder in Angst brauchen Schutz - Projekt Notinsel in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0252/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Handlungsräume der Bezirke erhalten  
Enthält Anlagen
0338/XVIII  
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1  
Mehr Sicherheit in den Abendstunden in Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0329/XVIII  
Ö 10.2  
Verbesserung der Wasserqualität des Heiligensees  
Enthält Anlagen
0317/XVIII  
Ö 10.3  
Haltebuchten Waidmannsluster Damm  
Enthält Anlagen
0322/XVIII  
Ö 10.4  
Schulhöfe für alle Kinder und Jugendlichen öffnen  
Enthält Anlagen
0320/XVIII  
Ö 10.5  
Kein Radfahren auf den Fußwegen in Tegel  
Enthält Anlagen
0330/XVIII  
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs-

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs-

und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    18.02.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - vertagt
   

 

   
    16.06.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen, Drucksache Nr. 0330/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Polizei zu bitten sowie den Ordnungsdienst anzuweisen, verstärkt das Radfahren auf Fußwegen und in der Fußgängerzone zu kontrollieren und in besonderen Fällen ggf. Ordnungsgelder zu verhängen.

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.6  
Lieferzufahrt OBI  
Enthält Anlagen
0323/XVIII  
Ö 10.7  
Hausordnungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0331/XVIII  
Ö 10.8  
Öffentliches Grün in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0324/XVIII  
Ö 10.9  
Geschichte Reinickendorfs als Hörbuch  
Enthält Anlagen
0332/XVIII  
Ö 10.10  
Fahrradrouten, Tourismusförderung  
Enthält Anlagen
0325/XVIII  
Ö 10.11  
Aktion MitmachParcour - KlarSicht -  
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 10.12  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
0340/XVIII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1  
Projekt "Fair" auch in Reinickendorf einführen  
Enthält Anlagen
0334/XVIII  
Ö 11.2  
Südtunnel des S-Bahnhofs Hermsdorf in sauberen Zustand bringen  
Enthält Anlagen
0318/XVIII  
Ö 11.3  
MRSA an Reinickendorfer Krankenhäusern  
Enthält Anlagen
0326/XVIII  
Ö 11.4  
Schuldnerberatung an Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0336/XVIII  
Ö 11.5  
Geschwindigkeitskontrollen in der Schulzendorfer Straße (Heiligensee) durchführen  
Enthält Anlagen
0321/XVIII  
Ö 11.6  
Ortsteil Tegel mit dem Fernbahnhof Spandau besser verbinden  
Enthält Anlagen
0319/XVIII  
Ö 11.7  
Schuldenfalle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0337/XVIII  
Ö 11.8  
Staatliche Europa-Schule an der Romain-Rolland-Oberschule weiterführen  
Enthält Anlagen
0339/XVIII  
Ö 12  
Haltung zu Schwulen und Lesben und zu BVV-Beschlüssen klar stellen!  
Enthält Anlagen
0284/XVIII  
Ö 13  
Situation an den Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0290/XVIII  
Ö 14  
Krebserkrankungen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0299/XVIII  
Ö 14.1  
Senat soll Krebsvorsorge unterstützen  
Enthält Anlagen
0341/XVIII  
                 
 
 

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