Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie
Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den
Verkehrsausschuss (mitberatend)
Gemäß Konsensliste Überweisung an den
Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine
Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Verkehrsausschuss
(mitberatend)
24.05.2007 - Verkehrsausschuss
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses
sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für
Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten dafür aus, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache
Nr.0155/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen.
Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei
den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Videoüberwachung im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) in Reinickendorf nicht nur in U-Bahnen, sondern auch
auf S-Bahn-Züge, Busse sowie S- und U-Bahnhöfen ausgeweitet wird.
18.06.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö 2.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für
Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0155/XVIII zu
vertagen.
03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für
Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
beschließen mehrheitlich (7/0/8), der Bezirksverordneten-versammlung zu
empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0155/XVIII – anzunehmen.
DGS
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