Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 14.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 19.03.2007      
Ö 2  
Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Rechtsextreme Straftaten vertagt am: 19.03.2007  
Enthält Anlagen
 0059/XVIII  
Ö 2.2  
Hundekot ordnungsgemäß entsorgen Rücküberweisung
Enthält Anlagen
 0023/XVIII  
Ö 2.3  
Beutelspender für Hundekot aufstellen  
Enthält Anlagen
 0120/XVIII  
Ö 2.4  
Das ausnahmslose Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden vorbereiten  
Enthält Anlagen
 0111/XVIII  
    14.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 
   
    14.05.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0111/XVIII – zu vertagen.
   
    03.09.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem Ersuchen – Drucksache Nr. 0111/XVIII – anzunehmen.
   
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 3  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Missstände in Familien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen weiterleiten Federführung: JHA  
Enthält Anlagen
 0123/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ordnungsamtsmitarbeiter verstärkt in der Cité Foch unterwegs zu Schulbeginn und zu Schulende      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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