Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 08.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 17.04.2007      
Ö 2  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Missstände in Familien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen weiterleiten  
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 2.2  
Gesamtkonzept für Gedenkzwecke
Enthält Anlagen
1334/XVII  
    09.05.2006 - Gesundheitsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Kulturausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 1334/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Bestandsaufnahme des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus für den Bezirk Reinickendorf vorzulegen und weitere Eckpunkte des Gedenkens zu benennen. Die Ausschüsse für Gesundheit und Kultur sowie die interessierte Öffentlichkeit sind dabei einzubeziehen.

   
    17.05.2006 - Kulturausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 1334/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Bestandsaufnahme des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus für den Bezirk Reinickendorf vorzulegen und weitere Eckpunkte des Gedenkens zu benennen. Die Ausschüsse für Gesundheit und Kultur sowie die interessierte Öffentlichkeit sind dabei einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2007 ein Sachstandsbericht zu geben.

 

   
    18.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (federführend) und an den Gesundheitsausschuss (mitberatend)

 

   
    08.05.2007 - Gesundheitsausschuss
    Ö 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1334/XVII – zur Kenntnis.

   
    30.05.2007 - Kulturausschuss
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 3  
Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
auf Antrag der FDP-Fraktion Rettungsstelle / Erste Hilfe im Humboldt-Klinikum      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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