Tagesordnung - 39. Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 27.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 30.01.2006 und der Sondersitzung vom 24.03.2006      
Ö 2     auf Antrag der CDU-Fraktion: Machbarkeitsstudie Private Public Partnership      
Ö 2.1     Möglichkeiten des Private Public Partnership  
Enthält Anlagen
 1471/XVII  
    22.08.2006 - Schulausschuss
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nach einer weiteren detaillierten Beratung sprechen sich die Mitglieder des Schulausschusses einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 1471/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Auftragsvergabe des Gutachtens (z. B. für externe Beratung) im Rahmen des angedachten PPP-Projektes “Schulen” im Haushaltsausschuss, Bauausschuss und Schulausschuss der BVV zu berichten.

 

 
Ö 2.2     Überführung der Reinickendorfer Schulen in ein Public Private Partnership  
Enthält Anlagen
 1472/XVII  
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Verschiedenes      
                 
 
 

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