Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht_MobiOrd_23.11.23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 28.09.2023, 12.10.2023, 18.10.2023 und 09.11.2023)      
Ö 2  
Vorstellung Verkehrs- und Erschließungskonzept für das Gewerbegebiet Niederschönhausen      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein  
Enthält Anlagen
IX-0754  
Ö 4.2  
Sanierung der übergeordneten Straßen in Rosenthal vorantreiben und unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0576  
Ö 4.3  
Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein  
Enthält Anlagen
IX-0643  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verbraucher-, Klimaschutz und Umwelt umgehend die Schulwegsicherheit von Schülerinnen und Schülern der Grundschule Wolkenstein zu gewährleisten, die aufgrund des Umbaus des Bestandsgebäudes ab August 2023 am Ausweichstandort Eschengraben beschult werden. Dazu sind folgende Maßnahmen in Betracht zu ziehen und deren Umsetzung anzuregen: 

  • Einrichtung einer temporären Radverkehrsanlage auf der Neumannstraße mit dem Ziel einer sicheren Abwicklung des Radverkehrs von Schülerinnen und Schülern der Grundschule Wolkenstein. Dafür kommt mindestens der Straßenabschnitt zwischen Kissingenstraße und Eschengraben (Kreuzung mit nördlichem Eschengraben und Hallandstraße; Höhe Neumannstraße 111) in Frage, idealerweise erfolgt die Anordnung bis Neumannstraße 117 (Kreuzung mit südlichem Eschengraben). Wo nötig, soll dies explizit zu Lasten des (ruhenden) motorisierten Individualverkehrs geschehen.
  • Erstellung eines kindgerechten und intuitiven Schulwegplans, der die Einzugsbereiche sowohl der benachbarten Trelleborg Grundschule als auch der Grundschule Wolkenstein sowie des Rosa-LuxemburgGymnasiums und der Kurt-Tucholsky-Oberschule mit einbezieht, um die (neuen) Wegebeziehungen zu verdeutlichen und sichere Querungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
  • Anordnung einer Teilsperrungen des Eschengrabens im Bereich zwischen Talstraße und der Abzweigung Eschengraben/ Eschengraben.
  • Anordnung der Umkehr der Fahrtrichtung für die Einbahnstraßenregelung im Eschengraben (Abschnitt von Vinetastraße/ Eschengraben bis Abzweigung Eschengraben/Eschengraben)
  • Anordnung einer Spielstraße im Eschengraben (Abschnitt Neumannstraße bis Abzweigung Eschengraben/ Eschengraben)
  • Prüfung und Anordnung eines zusätzlichen Fußngerüberwegs über die Elsa-Brandström-Straße an der Kreuzung Neumannstraße zur Sicherung des Schulwegs für Schülerinnen und Schüler aus dem Einzugsbereich des bisherigen Standorts der Wolkensteinschule.
  • Umsetzung (temporäre) Maßnahmen zur Sicherstellung der Sichtbeziehungen bei der Querung der Kreuzungen auf der Neumannstraße.
  • Eintritt in Gespräche mit der BVG hinsichtlich der Taktverdichtung der Buslinie 250 in einem sinnvollen Zeitfenster vor Unterrichtsbeginn (8 Uhr)
   
    18.10.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 2.10 - vertagt
   
   
    09.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 4.4  
Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0646  
Ö 4.5  
Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße ((mitberatend))
Enthält Anlagen
IX-0694  
Ö 4.6  
Gehweg in der Sandbergstraße in Karow herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0699  
Ö 4.7  
Optimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee  
Enthält Anlagen
IX-0700  
Ö 5  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:273, 276, 278 – 280, 282, 285, 286, 293, 297, 300, 302 und 303      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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