Das Bezirksamt wird beauftragt, die Betroffenenvertretungen, bzw
Das Bezirksamt wird beauftragt,
die Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die
Beratung der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den
Sanierungsgebieten und die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen
stärker einzubeziehen. Dazu sollen die Betroffenenvertretungen, unter
Berücksichtigung aller datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen
Runden eingeladen werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert
werden.
Abstimmung im
Ausschuss: 2 Ja, 9 Nein, 0 Enthaltungen
31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.22 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die Betroffenenvertretungen,
bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die Beratung der Anträge auf
sanierungsrechtliche Genehmigungen in den Sanierungsgebieten und die
Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen stärker einzubeziehen. Dazu
sollen die Betroffenenvertretungen, unter Berücksichtigung aller
datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen Runden eingeladen
werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert werden.
08.09.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
Ö 5.2 - vertagt
20.10.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die
Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die Beratung
der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den Sanierungsgebieten
und die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen stärker einzubeziehen.
Dazu sollen die Betroffenenvertretungen, unter Berücksichtigung aller
datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen Runden eingeladen
werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert werden.
03.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
Ö 3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die
Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die Beratung
der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den Sanierungsgebieten
und die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen stärker einzubeziehen.
Dazu sollen die Betroffenenvertretungen, unter Berücksichtigung aller
datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen Runden eingeladen
werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert werden.
24.11.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
Ö 10.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die
Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die Beratung
der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den Sanierungsgebieten und
die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen stärker einzubeziehen. Dazu
sollen die Betroffenenvertretungen, unter Berücksichtigung aller
datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen Runden eingeladen
werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert werden.
08.12.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt,
die Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die
Beratung der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den
Sanierungsgebieten und die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen
stärker einzubeziehen. Dazu sollen die Betroffenenvertretungen, unter
Berücksichtigung aller datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen
Runden eingeladen werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert
werden.
Abstimmung im Ausschuss: 2 Ja, 9
Nein, 0 Enthaltungen
14.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.14 - zurückgezogen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird beauftragt,
die Betroffenenvertretungen, bzw. deren Bevollmächtigte (Sprecher), in die
Beratung der Anträge auf sanierungsrechtliche Genehmigungen in den
Sanierungsgebieten und die Vorbereitung der Änderung von Sanierungszielen
stärker einzubeziehen. Dazu sollen die Betroffenenvertretungen, unter
Berücksichtigung aller datenschutzrechtlichen Bedingungen, zu den amtsinternen
Runden eingeladen werden oder hilfsweise in separaten Besprechungen konsultiert
werden.
Abstimmung im
Ausschuss: 2 Ja, 9 Nein, 0 Enthaltungen
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