Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Anlage zu TOP 3 Protokloll Stadt 221013
Anlage Protokoll Bericht BA Ausschuss Stadt

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokolle vom 25. 8. 2022, 8. 9. 2022 und 22. 9. 2022) ((ca. 5 Min.))      
Ö 2  
Wirtschaftskonzept Pankow ((ca. 20 Min))      
Ö 3  
Bebauungspläne 3-42 und 3-43 Brunnengalerie Buch ((ca. 20 Min.))      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes ((ca. 15 Min.))      
Ö 5  
Drucksachen      
Ö 5.1  
IX-0157 - Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren      
Ö 5.2  
Erhalt von Bäumen in Planungsgrundlagen verankern ((ca. 10 Min.))  
Enthält Anlagen
IX-0262  
Ö 5.3  
Realisierung eines Oberschulstandortes und von Wohnungsbau an der Lilli-Henoch-Straße 10/12, zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße ((ca. 10 Min.))  
Enthält Anlagen
IX-0289  
Ö 5.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Lilli-Henoch-Straße 10/12 ((ca. 10 Min.))  
Enthält Anlagen
IX-0284  
Ö 5.5  
Die Pistoriusstraße sicherer machen ((ca. 10 Min.))
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 5.6  
Online-Formular für Artenschutz-Meldungen von Gebäudebrütern ((ca. 10 Min.))  
Enthält Anlagen
IX-0280  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Online-Formular für Meldungen von gebäudebewohnenden Brutvogelarten sowie Fledermäusen durch die Zivilgesellschaft einzurichten sowie diese Daten bei Bauberatungen, Bauvoranfragen/ Bauanträgen sowie Antragstellungen für die Nutzung des öffentlichen Straßenraumes für Gerüststellungen im Rahmen von Sanierungen oder Abriss zu beachten, um gezielt Hinweise zum Artenschutz zu erhalten.

Das Formular soll die “nf W” abdecken (Wer? Wann? Was? Wo? Wie viele?) und auch die Möglichkeit bereitstellen, geschützte, ganzjährig genutzte Habitate in der Umgebung der Lebensstätten mit zu melden. Für die Plausibilisierung der gemeldeten Daten soll das Bezirksamt eine Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden sowie fachlich qualifizierten Einwohner:innen anstreben.

Das Formular soll auf der Internetpräsenz des Bezirksamtes auf der Basis des Formulars beim Bezirksamt Lichtenberg [1] entstehen, das inzwischen auch vom Bezirksamt Spandau [2] übernommen wurde.  Alternativ kann das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit der Stiftung Naturschutz den “Artenfinder” [3] zeitnah ertüchtigen, sodass dieselbe Funktion wie ein bezirkliches Formular erfüllt wird.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.83 - überwiesen
   
   
    23.08.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    06.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
    Ö 2.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    22.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    13.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    08.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6  
Sonstiges ((ca. 5 Min.))      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen