Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 19.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
1 Merkblatt Ausschuesse SARS-CoV-2
Bericht BzStR Kuhn
Bericht BzStR Krüger

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle 3.6., 17.6. (5 min)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (25 min)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1     Radverkehrsanlage Heinersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1498  
Ö 4.2     Lebenswerte Straßenräume in Modellprojekt erproben (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1546  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der umzusetzenden Kiezblocks als Pilotprojekte für mehr urbane Aufenthaltsqualität (VIII-0944), ein Modellprojekt für die Erprobung alternativer Straßengestaltungen auf den Weg zu bringen. Hierfür sollen geeignete Finanzmittel auf Landes- und auf Bundesebene eingeworben und entsprechende Ressourcen aufgebaut werden.

Das Modellprojekt hat zum Ziel, Straßenraum temporär für einen ausreichend langen Zeitraum so umzugestalten, dass mehr Aufenthaltsmöglichkeiten und Straßengrün geschaffen werden. So sollen Anwohnende selbst erfahren können, wie sich ihr Nutzungsverhalten des öffentlichen Straßenraums ändert. Dafür sollen in Abstimmung mit den verkehrlichen Umgestaltungen der o.g. Kiezblocks geeignete Straßenabschnitte ausgewählt werden, wo Flächen des ruhenden oder fahrenden Kfz-Verkehrs für die Erprobung alternativer Nutzungen des Straßenlandes umgenutzt werden. Das Projekt soll nacheinander in Pankower Ortsteilen innerhalb und außerhalb des S-Bahnringes durchgeführt werden. Dafür soll(en):

-          ein Projektteam eingerichtet und mit ausreichenden internen oder externen Ressourcen ausgestattet werden, das das gesamte Projekt koordiniert, ggf. auch in Verantwortung eines Trägervereins.

-          eine Kooperation mit einer Hochschule für die Projektevaluation angestrebt werden.

-          die zeitweise freiwerdenden Straßenflächen durch geeignetes modulares Stadtmobiliar sowie unter Kooperation mit Bürgerinitiativen, anliegender Gastronomie und Gewerbebetrieben alternativ gestaltet werden.

-          durch das Projektteam ein geeignetes Diskussions- und Begleitprogramm entwickelt werden, das Austausch und Diskussion über das Projekt ermöglicht und den freigewordenen Straßenraum, z.B. durch kulturelle Nutzungen, in Wert setzt.

-          die Belange betroffener Anwohnender mit einem berechtigtem Interesse  (bspw. mit Schwerbehinderten-Ausweis, Arzt o.ä.), z.B. durch eine Park-Sondergenehmigung, berücksichtigt werden.

   
    16.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.54 - überwiesen
   
Ö 4.3     Rettungseinsätze ermöglichen: Ab- und Zufahrt der Feuerwache in der Pasewalker Straße sicherstellen (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-1547  
Ö 5     Sonstiges      
               
 
 

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