Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum:	Do, 05.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:15 - 18:50	Anlass:	reguläre Ausschusssitzung
Raum:	Haus 6, Raum 227
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

Anlagen:

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle 20.2.2020 (5 min)
Ö 3		Fahrradstraßen-Konzept des Bezirkes (35 min)
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Straßenschilder für Sehbehinderte (15 min)	VIII-1066
Ö 5.2		Verkehrssicherheit in der Wiltbergstraße (15 min)	VIII-1070
Ö 5.3		Glas-Recycling für alle ermöglichen! (15 min)	VIII-1055
Ö 5.4		Illegale Müllentsorgung verhindern (15 min)	VIII-1069
	VORLAGE
	Das Bezirksamt soll weitere Hinweisschilder an bekannten Brennpunkten für in der Natur und am Straßenrand entsorgten (Sonder-)müll aufstellen. Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich abzulesen sein. Die geeignetsten Standorte sollen mit örtlichen Bürgervereinen abgestimmt und durch das Ordnungsamt festgelegt werden.

	22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	Ö 1.34 - überwiesen


	20.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
	Ö 5.9 - vertagt


	05.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
	Ö 5.4 - vertagt


	27.05.2020 - Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	Ö 1.11 - in der BVV abgelehnt

Ö 6		Sonstiges

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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