Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Anlage Protokoll Rahmenplan Buch-Süd
Anlage Protokoll Bericht BA_Ausschuss StadtGrün_15.01.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokolle vom 20.03.2018, 16.10.2018, 13.11.2018, 27.11.2018, 29.11.2018 und 11.12.2018)      
Ö 2  
Ergebnisbericht Rahmenplan Buch-Süd      
Ö 3  
B-Plan 3-34 – Sicherung eines Gemeinbedarfsstandortes auf den Grundstücken Mühlenstraße 10 und 11 im Ortsteil Pankow      
Ö 4  
Neubauvorhaben Wollankstraße 116      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Flächen für Kindertagesstätten nutzen ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
VIII-0584  
Ö 6.2  
Information der BVV über die Wahrnahme von kommunalen Vorkaufsrechten ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
VIII-0619  
Ö 6.3  
Raum für Kinderträume ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
VIII-0620  
Ö 6.4  
Alkohol- und Rauchverbot auf Pankower Spielplätzen einführen! ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
VIII-0625  
Ö 6.5  
Beschluss des Abgeordnetenhauses "Flächensparendes Bauen" in Pankow berücksichtigen - Standort für eine ISS nach dieser Maßgabe auswählen ((mitberatend))  
Enthält Anlagen
VIII-0632  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Suche nach Schulstandorten von der Gruppe KIS des Bezirksamtes den Beschluss des Abgeordnetenhauses "Flächensparendes Bauen" (Drucksache 18/1193) vom 28. Juni 2018 zu berücksichtigen, wonach flächensparend zu bauen ist.

Dies gilt auch für bereits laufende, aber noch nicht abgeschlossene Verwaltungsverfahren wie die ISS, die in Französisch-Buchholz vorgesehen ist. Dieser ISS-Standort ist

1. unter der Maßgabe einer Erhöhung des Gebäudes in Französisch-Buchholz erneut auf seine Machbarkeit hin zu überprüfen;

2. alternativ auf solchen Flächen zu suchen, die bereits durch den ÖPNV erschlossen sind. Vorzugsweise sollen versiegelte Flächen auf ihre Eignung hin überprüft werden. Es ist innerhalb von Siedlungsgebieten beziehungsweise innerhalb von geplanten Bebauungsgebieten nach geeigneten Standorten zu suchen. Auch ungenutzte Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Heinersdorf sind in Betracht zu ziehen.

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.47 - überwiesen
   
   
    15.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    24.01.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    29.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    19.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    07.03.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.14 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen