Tagesordnung - 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 05.03.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex I
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.3.1		Schlussbericht des Bezirksamtes zur Drucksache Nr. V - 0313/02 (Schwedter Stra�e Nord)	V-0389
� 1.3.2		Sicherheit auf dem Helmholtzplatz	V-0390
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		Nachwahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss	V-0375
� 1.8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVIII-VE-1 f�r die Grundst�cke Malchower Chaussee 6, 10 und Piesporter Stra�e 38, 38 a und 38 b im Bezirk Pankow, OT Stadtrandsiedlung Malchow	V-0373
� 1.9		Erlass einer Verordnung �ber die Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbev�lkerung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB f�r das Gebiet Ostseestra�e/Grellstra�e	V-0376
� 1.10		Fahrradstra�en im Bezirk	V-0388
� 1.11		Freie Tr�ger im Bereich der Hilfe in besonderen Lebenslagen	V-0278
� 1.12		Verkehrsberuhigung Bahnhofstra�e Blankenburg, Bereich Albert-Schweizer-Stiftung	V-0316
� 1.13		Gebietssozialpl�ne in Erhaltungsgebieten	V-0336
� 1.14		Tempo 30 in der Langhansstra�e	V-0384
� 1.15		Beabsichtigte �nderung des Fl�chennutzungsplans, "Ehem. Nordtangente" (Lfd. Nr. 29/95)	V-0378
� 1.16		Zugang zum Intranet der Bzirksverwaltung	V-0382
� 1.17		Postalische Versorgung in Blankenburg	V-0369
� 1.18		�PNV-Anbindung von Pankow zum Alexanderplatz	V-0385
� 1.19		Statistik der Sozialr�ume	V-0377
� 1.20		Asbest in der Aula der 3. OG PB	V-0383
� 1.21		EU-Bericht	V-0368
� 1.22		Keine Novellierung der BauO auf Kosten der Kinder	V-0387
� 1.23		Teilnahme von Schulen am Projekt "Schule ohne Rassismus"	V-0379
� 1.24		Schulversuch "Produktives Lernen" an der Gustav-Eiffel-Oberschule	V-0372
	VORLAGE
	Im Zuge des Umzuges der Gustav-Eiffel-Oberschule an den Standort Hanns-Eisler-Stra�e werden laut Antwort auf die Kleine Anfrage 0231/03 12 Unterrichtsr�ume be-n�tigt und �ber Mittel aus dem SSSP 2003 saniert Im Zuge des Umzuges der Gustav-Eiffel-Oberschule an den Standort Hanns-Eisler-Stra�e werden laut Antwort auf die Kleine Anfrage 0231/03 12 Unterrichtsr�ume be�n�tigt und �ber Mittel aus dem SSSP 2003 saniert. 1. Wie hoch sind die Kosten f�r Personal und Sachmittel f�r den Schulversuch und wie und von wem werden diese im Schuljahr 2002/2003 finanziert? 2. Wie wird die Finanzierung f�r die Schuljahre 2003/2004 und 2004/2005 gesichert? 3. Wie viele Sch�ler werden zur Zeit im Schulversuch beschult? 4. Ist in den Folgejahren eine Reduzierung oder Ausweitung der Anzahl der Sch�ler im Schulversuch beabsichtigt?

	05.03.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.24 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Im Zuge des Umzuges der Gustav-Eiffel-Oberschule an den Standort Hanns-Eisler-Stra�e werden laut Antwort auf die Kleine Anfrage 0231/03 12 Unterrichtsr�ume be�n�tigt und �ber Mittel aus dem SSSP 2003 saniert. 1. Wie hoch sind die Kosten f�r Personal und Sachmittel f�r den Schulversuch und wie und von wem werden diese im Schuljahr 2002/2003 finanziert? 2. Wie wird die Finanzierung f�r die Schuljahre 2003/2004 und 2004/2005 gesichert? 3. Wie viele Sch�ler werden zur Zeit im Schulversuch beschult? 4. Ist in den Folgejahren eine Reduzierung oder Ausweitung der Anzahl der Sch�ler im Schulversuch beabsichtigt?
� 1.25		Pankower Schulklassen besuchen die ehemalige Haftanstalt des MfS?	V-0370
� 1.26		Verkehrsberuhigung in der Waldstra�e im Ortsteil Pankow	V-0386
� 1.27		Berlin - City for Peace	V-0380
� 1.28		Unterlagen zum Sanierungsbedarf der Schulen im Bezirk als Antwort auf die kleine Anfrage 0033/02	V-0371
� 1.29		Buslinie 107	V-0367
� 1.30		Geschlechtergerechter Haushalt - ein zweiter Schritt	V-0366
� 1.31		Familiengericht Pankow / Wei�ensee	V-0381
� 2		Komplex II
� 2.1		Z�gige Weiterf�hrung der Bauleitplanung f�r das ABB-Gel�nde	V-0014
� 2.1.1		Erschlie�ungsstra�e f�r das ABB-Gel�nde	V-0090
� 2.2		Bauliche M�ngel in der Kita "La Cigale"	V-0050
� 2.3		Aufstellung einer Erhaltungssatzung	V-0066
� 2.4		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.5		K�nstlerhof Buch	V-0091
� 2.5.1		Erhalt des K�nstlerhofes Buch	V-0246
� 2.6		Feuerstellen im Mauerpark	V-0141
� 2.7		Bericht zu unbefestigten Stra�en	V-0155
� 2.7.1		Ausbesserung nicht befestigter Stra�en	V-0318
� 2.8		Erhaltungsrechtsverordnungen Ostseestra�e/Grellstra�e	V-0193
� 2.9		Schutz der in den Milieuschutzgebieten wohnenden Menschen und deren Sozialstruktur	V-0202
� 2.10		K�rzungen der Jugendberufshilfe	V-0204
� 2.11		Abschaffung der Decklungszahlen f�r den offenen Ganztagsbetrieb und die hort�hnliche Betreuung	V-0225
� 2.12		Projekt "Lokaler Aktionsplan..."	V-0270
� 2.13		Bebauungsplan XVIII-VE-1	V-0271
� 2.14		Bericht zur Entwicklung der Ausgaben und zur Steuerbarkeit der Ausgaben im T- und im Z-Teil des bezirklichen Haushalts	V-0285
� 2.15		Halbj�hrliche Berichterstattung �ber Budgetentwicklung	V-0287
� 2.16		Realisierung von Vorschl�gen zu Gedenkzeichen im �ffentlichen Raum	V-0301
� 2.17		Gestaltung der Haushaltspl�ne	V-0309
� 2.18		Linienf�hrung der Buslinie 251	V-0311
� 2.19		�kologische und soziale Gestaltungsziele f�r die Schwedter Stra�e/Nord - keine Stra�enerweiterung	V-0313
� 2.20		Schmutzwasserentw�sserung Blankenburger Chaussee	V-0319
� 2.21		Pr�sentation von Bauvorhaben	V-0320
� 2.22		Saarbr�cker Stra�e / K�nigstadtbrauerei	V-0359
� 2.23		Gewerbehof Saarbr�cker Stra�e	V-0362
� 2.24		Bebauungsplanentwurf XIX-17 f�r die Grundst�cke Buchholzer Stra�e 66, 69 (teilweise) im Bezirk Pankow, Ortsteil Niedersch�nhausen - �nderung des Geltungsbereiches - �nderung der Planungsziele	V-0363
� 2.25		Schlie�ung der Au�enstelle der Bezirkskasse im OT Wei�ensee	V-0364
� 2.26		Regelungen �ber die Nutzung und Zust�ndigkeit der bisher als Kleingartenanlage "Parksiedlung" im Ortsteil Franz�sisch-Buchholz und "Schildow-Waldeck" im Ortsteil Blankenfelde genutzten landeseigenen Grundst�cke	V-0365
� 2.27		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVIII-VE-1 f�r die Grundst�cke Malchower Chaussee 6, 10 und Piesporter Stra�e 38, 38 a und 38 b im Bezirk Pankow, OT Stadtrandsiedlung Malchow	V-0374

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