Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Gremium:	Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Datum:	Di, 16.06.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:15 - 19:15	Anlass:	reguläre Ausschusssitzung
Raum:	Haus 6, Raum 227
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Protokollkontrolle des Protokolls vom 19.05.2015
Ö 2		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 3		Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan) (1. Lesung des Haushaltsplans 2016/2017)	VII-0962
Ö 4		Überwiesene Drucksachen
Ö 4.1		Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete	VII-0934
Ö 4.2		Vertraulicher Umgang mit Gesundheitsdaten	VII-0943
	VORLAGE
	Das Gesundheitsamt des Bezirksamtes gibt ab sofort keine Gesundheitsdaten zu einzelnen Personen an private Versicherungen heraus, die aufgrund von meldepflichtigen Erkrankungen der betroffenen Person erfasst wurden. Dies soll auch gelten, wenn private Versicherungen eine Schweigepflichtsentbindung der betroffenen versicherten Person vorlegen.

	06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	Ö 1.20 - überwiesen


	19.05.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	Ö 4.5 - vertagt


	02.06.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	Ö 4.4 - vertagt


	16.06.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
	Ö 4.2 - zurückgezogen

Ö 4.3		Betreuung ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete ((mitberatend))	VII-0952
Ö 5		Sonstiges

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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