Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
Datum: Di, 30.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 31.8., 2.11., 16.11. 2010 (5 min)      
Ö 3  
Verkehrsgutachten Sanierungsgebiet Helmholtzplatz (20 min)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
3. Lesung Spielstraße an der Gethsemanekirche (15 min)  
VI-0984  
Ö 4.2  
Gethsemane-Platz/Platz der friedlichen Revolution (20 min)  
VI-1157  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen,

Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz hat die Drucksache in seiner Sitzung am 30.11.2010 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für

öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz

 

JA 2  /  NEIN 10  /  ENTHALTUNGEN 2

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

in einem ersten Schritt gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern um die Gethsemanekirche ein Planungsworkshop mit folgenden Zielen zu organisieren und durchzuführen:

u     Die Schaffung zusätzlicher Spiel- und Aufenthaltsflächen ohne Kfz im Platzbereich rund um die Gethsemanekirche. Hierbei sollen die Bedürfnisse aller Altersgruppen Berücksichtigung finden.

u     Vorschläge für eine Veränderung der Stellplatzsituation gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Dabei sollen die Effekte durch die anstehende Parkraumbewirtschaftung einbezogen werden.

u     Vorschläge für kostengünstige Maßnahmen zur Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität rund um die Gethsemanekirche.

u     Vorschläge für eine gestalterische Verbesserung der historischen Platzsituation und die Würdigung der Ereignisse im Oktober 1989.

Das Bezirksamt berichtet gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bürgrinnen und Bürgern, die an dem Workshop teilgenommen haben, dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz über die Ergebnisse.

   
    15.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - überwiesen
   
   
    30.11.2010 - Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 4.3  
Fußgängerfreundliche Gestaltung in der Stargader Straße vor der Gethsemanekirche (20 min)  
VI-1085  
Ö 4.4  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum berlinweiten Modellprojekt "Begegnungszonen" (15 min)  
VI-1086  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen (20 min)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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